Volltextveröffentlichungen (7)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Sozialhilfe

• openjur.de

  Grundsicherung (SGB XII) - Einstandsgemeinschaft - eheähnliche Gemeinschaft - Mietverträge unter Partnern einer eheähnlichen Gemeinschaft

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de
• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (7)

• BVerfG, 17.11.1992 - 1 BvL 8/87

  Einkommensanrechnung

  Auszug aus LSG Bayern, 20.12.2011 - L 8 SO 45/11

  6.Seit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 17.11.1992, Az.: 1 BvL 8/87 zu § 137 Abs. 2a AFG (E 87, 234, 264) wird unter einer eheähnlichen Lebensgemeinschaft neben der jedenfalls erforderlichen Haushalts- und Wirtschaftsgemeinschaft eine Gemeinschaft verstanden, in der die Bindungen der Partner so eng sind, dass von ihnen ein gegenseitiges Einstehen in den Not- und Wechselfällen des Lebens erwartet werden kann.

  Seit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 17.11.1992, Az.: 1 BvL 8/87 zu § 137 Abs. 2a AFG (E 87, 234, 264) wird unter einer eheähnlichen Lebensgemeinschaft neben der jedenfalls erforderlichen Haushalts- und Wirtschaftsgemeinschaft eine Gemeinschaft verstanden, in der die Bindungen der Partner so eng sind, dass von ihnen ein gegenseitiges Einstehen in den Not- und Wechselfällen des Lebens erwartet werden kann.

• LSG Berlin-Brandenburg, 02.04.2009 - L 23 SO 37/09

  Eheähnliche Gemeinschaft; Heimunterbringung eines der Partner; Demenz; …

  Auszug aus LSG Bayern, 20.12.2011 - L 8 SO 45/11

  Dieser Auslegung folgt die Rechtsprechung (z. B. Beschluss des LSG Berlin-Brandenburg vom 02.04.2009, Az.: L 23 SO 37/09 B ER m.w.N., früher zu Sozialhilfe: Urteil des BVerwG vom 17.05.1995, Az.: 5 C 16/93 [BVerwGE 98, 195-202] unter Aufgabe seiner bisherigen Rechtsprechung).
• BVerwG, 17.05.1995 - 5 C 16.93

  Bedeutung der eheähnlichen Gemeinschaft in der Sozialhilfe - Mitwirkungspflichten …

  Auszug aus LSG Bayern, 20.12.2011 - L 8 SO 45/11

  Dieser Auslegung folgt die Rechtsprechung (z. B. Beschluss des LSG Berlin-Brandenburg vom 02.04.2009, Az.: L 23 SO 37/09 B ER m.w.N., früher zu Sozialhilfe: Urteil des BVerwG vom 17.05.1995, Az.: 5 C 16/93 [BVerwGE 98, 195-202] unter Aufgabe seiner bisherigen Rechtsprechung).

 
• BSG, 19.05.2009 - B 8 SO 8/08 R

  Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - gemeinsame …

  Auszug aus LSG Bayern, 20.12.2011 - L 8 SO 45/11

  Eine Reduzierung auf 334 EUR, 348 EUR und 356 EUR als Haushaltsangehöriger auf 90 % des Eckregelsatzes (vgl. § 3 Abs. 3 Regelsatzverordnung vom 20.11.2006) ist vorzunehmen, weil er mit einer Lebenspartnerin zusammenlebt (vgl. Urteil des BSG vom 19.05.2009, Az: B 8 SO 8/08 R).
• BSG, 20.08.2009 - B 14 AS 34/08 R

  Arbeitslosengeld II - Unterkunftskosten - Leibrentenzahlung - keine konkrete …

  Auszug aus LSG Bayern, 20.12.2011 - L 8 SO 45/11

  So besteht beispielsweise kein Anspruch, wenn dem Hilfesuchenden keine tatsächlichen Aufwendungen entstanden sind (Urteil vom 20.08.2009, B 14 AS 34/08 R).
• BSG, 11.12.2007 - B 8/9b SO 12/06 R

  Grundsicherung für Arbeitsuchende - Bedarf an hauswirtschaftlicher Unterstützung …

  Auszug aus LSG Bayern, 20.12.2011 - L 8 SO 45/11

  Wird eine Leistung - wie hier - ohne zeitliche Beschränkung abgelehnt, ist über die gesamte bis zu dem für die Entscheidung maßgeblichen Zeitpunkt verstrichene Zeit zu befinden (BSG SozR 4-3500 § 21 Nr. 1 RdNr. 8 mwN), und zwar unter Berücksichtigung aller tatsächlichen oder rechtlichen Änderungen.
• BVerwG, 21.01.1988 - 5 C 68.85

  Berechnung - Anteilige Aufwendungen - Sozialhilferecht - Hilfebedürftiger - …

  Auszug aus LSG Bayern, 20.12.2011 - L 8 SO 45/11

  Für den Regelfall ist die Miete nach der Zahl der zur Haushaltsgemeinschaft zählenden Personen ohne Rücksicht auf deren Alter aufzuteilen (Urteil des BVerwG vom 21.01.1988 - 5 C 68/85, BVerwGE 79, 17-21).

• LSG Bayern, 24.04.2012 - L 8 SO 125/10

  Wohnen in einer gemeinsamen Wohnung - Wirtschaftsgemeinschaft - …

  So besteht beispielsweise kein Anspruch, wenn dem Hilfesuchenden tatsächlich keine Aufwendungen entstanden sind (BSG, Urteil vom 20.08.2009, B 14 AS 34/08 R, Bayer. LSG, Urteil vom 20.12.2011, Az: L 8 SO 45/11).
• LSG Sachsen-Anhalt, 09.03.2017 - L 8 SO 46/14

  Voraussetzungen der Annahme einer eheähnlichen Lebensgemeinschaft

  Dieser Auslegung folgt die Rechtsprechung (z.B. Bayerisches LSG, Urteil vom 20. Dezember 2011 - L 8 SO 45/11 -, juris Rn. 29 m.w.N).